Stadtverein erhält drei Mandate für die Stadtverordnetenversammlung
"Zum dritten Mal in Folge ist es uns gelungen, einen Stimmenzuwachs zu erzielen. Damit können wir sehr zufrieden sein.", fasst der bisherige und zukünftige Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Joachim Guretzki das Wahlergebnis für den Stadtverein zusammen.
Verglichen mit dem Ergebnis der Kommunalwahl von 2014, stieg die Zahl der Stimmen für den Stadtverein um 11%.
Vor dem Hintergrund, dass die Wähler über 10.000 zusätzliche Stimmen bei dieser Wahl verteilt haben, empfindet er das Abschneiden von SPD und CDU desaströs. Beide haben gegenüber 2014 Wählerstimmen und Mandate verloren.
"Das uns entgegengebrachte Vertrauen wird für den Stadtverein ein großer Ansporn sein. Dafür danken wir unseren Wählern. Wir werden uns mit Sachverstand und guten Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger, für die Stadt und für den Klima- und Artenschutz hier vor Ort einsetzen." Guretzki sieht durch die Verdopplung der Mandate von Bündnis 90/Die Grünen gute Chancen, gemeinsam und im Sinne von "Fridays for Future" etwas in Hohen Neuendorf zu bewegen.
Das neu formierte Stadtparlament stellt in jedem Fall eine große Herausforderung für die demokratischen Kräfte in unserer Stadt dar. "Wir nehmen sie an", gibt Guretzki sich kämpferisch.
Was haben Bürgerbeteiligung und Solidarität mit "Fridays-for-Future" gemeinsam?
Beides hat in Hohen Neuendorf keinen Vorrang.
Zu diesem Eindruck muss kommen, wer die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl in Hohen Neuendorf verfolgt hat.
Da gab es den gemeinsamen Antrag "Solidarität mit Fridays for Future" von Stadtverein, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke als einen der letzten Tagesordnungspunkte.
Vorbild für diesen Antrag ist die Stadt Konstanz, die zukünftig alle ihre Entscheidungen auf den Klimaprüfstand stellt.
Da jedem Stadtverordneten klar sein musste, dass der Antrag aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden würde, beantragte der Stadtverein den Tagesordnungspunkt an die erste Stelle zu setzen. Das wurde von der Mehrheit der Fraktionen CDU und SPD abgelehnt.
Wichtiger war ihnen offenbar, den von der Verwaltung vorgelegten Lärmaktionsplan zu beschließen. An diesem Planwerk ist die Öffentlichkeit, also die betroffenen Bürger, zu beteiligen, mit "angemessenen Fristen und ausreichender Zeitspanne" für jede Phase der Mitwirkung.
Nach Ansicht des Stadtvereins ist die Verwaltung dem aber nicht ausreichend nachgekommen. Es gab lediglich eine Terminankündigung auf der Internetseite der Stadt zu einer Veranstaltung, an der dann EIN Bürger teilgenommen hat. Ein einziger Bürger!
Da muss sich jeder vernünftige Mensch fragen, was an der Ankündigung und der Beteiligung schief gelaufen ist.
Diese Frage wollten sich aber weder die SPD- noch die CDU-Fraktion stellen. Tenor: Man könne den Bürgern nicht hinterherlaufen und die Ausschusssitzungen wären ja ohnehin öffentlich.
Deutlicher kann man seine Abneigung gegen Bürgerbeteiligung wohl kaum ausdrücken.
Für jedes andere Ereignis, sei es der Bürgerhaushalt oder ein Konzert am Wasserturm, wird in der Stadt ausreichend plakatiert und geworben, aber hier, beim wichtigen Lärmaktionsplan, hält man eine Information im Internet für ausreichend.
Damit schließt sich der Kreis: Bürgerbeteiligung und Klimaschutz haben in Hohen Neuendorf keinen Vorrang.
Mehr für Bildung: Stadtverein spendet Bücher
Heute fand in der Bibliothek in Borgsdorf die Aktion "Wunschbaum" statt. Kinder konnten sich Bücher wünschen, die ihnen in der Bibliothek fehlen, und die niedergeschriebenen Wünsche an einen Baum hängen.
50 Bücherwünsche kamen zusammen, für die nach einem Spender gesucht wurde.
Im letzten Jahr konnten 18 Wünsche erfüllt werden. Auf die Frage des Bürgermeisters an die Bibliothekarin, ob das in diesem Jahr getoppt wird, antwortete unser Fraktionschef Hans-Joachim Guretzki: "mit Sicherheit" und verblüffte damit alle Anwesenden.
Im Namen des Stadtvereins nahm er 21 Wünsche mit, bestellte sie in der Buchhandlung Behm und überreichte wenige Tage später eine große Bücherkiste.
Politik-Talk zum Thema Stadtentwicklung am 8.9.2018 auf dem Herbstfest
Der Stadtverein konnte leider nicht an der politischen Gesprächsrunde zum Thema Stadtentwicklung im Rahmen des Herbstfestes teilnehmen. Daher möchten wir Ihnen an dieser Stelle gerne die Antworten unseres Fraktionsvorsitzenden, Dr. Guretzki, zu den im Vorfeld bekannt gegebenen Fragen nachliefern:
Sie sind selbst "Zugezogener". Seit wann sind Sie in Hohen Neuendorf, Bergfelde, Borgsdorf, Stolpe – und warum fiel Ihre Wahl auf den Ort? In welcher Umgebung leben Sie (eher Einfamilienhäuser, eher Geschosswohnungsbau)?
Die Nähe zu Berlin und unmittelbar bewaldetes Umfeld der Wohnquartiere - das war auch 2001 die meistgeschätzte Wohnqualität meiner Familie in diesem Ort.
Ein altes Haus der 20er Jahre passte vorzüglich dazu. Dazu kam, dass z.B. die Niederheide damals in mancher Hinsicht den Wohngebieten am Berliner Stadtrand 20-30 Jahren zuvor entsprach - mit ein bisschen mehr Raum und Urlaubsgefühl allerdings.
Wenn Sie sich vorstellen, wie Hohen Neuendorf 2035 aussieht, was sehen Sie dann? Ziehen Sie in ein Seniorenzentrum um, wünschen Sie sich eine kleine Wohnung oder ziehen Sie nach Birkenwerder?
Das Wichtigste ist, bis 2035 und darüber hinaus die Waldgebiete mit den Frischluftschneisen zwischen den Wohnquartieren zu sichern und dass nicht alle Freiflächen zuzubetoniert werden.
Wenn man den eigenen Garten noch täglich sehen möchte, wäre doch auch eine Wohngemeinschaft denkbar oder ein Anbau am Einfamilienhaus.
Nicht für jeden kann eine neue kleinere Wohnung im Ort errichtet werden, und eine Belegungsgarantie für Ortsansässige wird es sicherlich kaum geben.
Birkenwerder oder Hohen Neuendorf wird dann, so hoffe ich, nur noch eine Ortsteilentscheidung sein, da beide Kommunen zusammengewachsen sind.
Welches sind Ihre Lieblingsplätze, jetzt und später?
Die neugestalteten Stadtplätze sind schöne Orte zum Verweilen, und auch in den Läden und Cafés unserer Stadt hält man sich gern auf und trifft andere Menschen.
Auch das neue Rathaus sollte sich zu einem Begegnungszentrum entwickeln.
Mein bevorzugter Ort wird sicherlich der Kulturbahnhof sein, den es schnell fertig zu stellen gilt. Die Kaufland-Kreuzung gehört eher weniger dazu.
Der irgendwann einmal bebaute Wildbergplatz wird es auch nicht verbessern können. Für die Zukunft müssen wir darauf achten, Orte mit Aufenthaltsqualität zu schaffen.
Weiterlesen: Politik-Talk zum Thema Stadtentwicklung am 8.9.2018 auf dem Herbstfest
Kulturbahnhof?
Beinahe sechs Jahre nach dem Grundsatzbeschluss der Stadtverordneten, das Bahnhofsgebäude von Hohen Neuendorf wieder einer öffentlichen Nutzung zuzuführen, ist nichts geschehen. Das Gebäude entwickelt sich zum Schandfleck und verwahrlost.
Aus diesem Grund stellte Frau Tham am 22.3.2018 folgende Anfrage an die Stadtverordneten:
Im Mai 2012 heißt es im Grundsatzbeschluss für das Bahnhofsgebäude, dem zugestimmt wurde:
„Das an zentraler Stelle in der Stadt gelegene Bahnhofsgebäude droht nach mehrjährigem Leerstand immer weiter zu verfallen. Um diesen Missstand zu beheben und das Gebäude wieder einer öffentlichen Nutzung zuzuführen, hat die Stadt das ehemalige Empfangsgebäude des Bahnhofs Hohen Neuendorf. im Juni 2011 erworben.
Auf Grund der zentralen Lage und der guten Erreichbarkeit (Bahn und Bus) bietet es sich an, hier eine kulturelle Begegnungsstätte zu schaffen die allen Einwohnern zu Gute kommt.
Neben einer erheblichen Steigerung der Attraktivität des Bahnhofsumfeldes lassen sich so langfristig die Kosten für angemietete Räume sparen. Nutzer sollten daher insbesondere sein: Bibliothek mit Stadtinformation, Senioren, Kulturkreis und Künstler, Begegnungsstätte für Jugendliche …“
Meine Hoffnung für den Kulturbahnhof war mit Wahl des neuen Bürgermeisters gestiegen. Seine Versprechen zur Wahl in Zeitungen und im Video auf You Tube klangen vielversprechend.
Jetzt habe ich aber erfahren, dass das in diesem Jahr benötigte Geld für die geplanten Baumaßnahmen, Unterfangung und hinterer Anbau, nicht vorhanden ist. Wie ich weiß, war es im vorigen Jahr bereitgestellt worden und sollte nicht verloren gehen.
Für meine Anfrage im August 2014 ermittelte ich die augenblicklichen Kosten der Stadt für o.a. Nutzer: Seniorenclub Zuschuss 12.600,-€, Kulturkreis 7.900,-€, Miete Stadtinfo 8.448,-€ und Bibliothek 18.141,-€ - zusammen gut 47.000,-€. Mit diesen eingesparten Kosten wäre eine Kreditaufnahme für den Umbau des Bahnhofsgebäudes als zentrale, attraktive Kulturstätte möglich. Auch unsere Künstler, die um mehr Beachtung und Unterstützung ringen, könnten ständige Ausstellungsräume erhalten.
Es gibt viele gute Bespiele in anderen, auch kleineren Orten für einen gelungenen Kulturbahnhof.
So in: 32105 Bad Salzuflen, 64546 Mörfelden, 21717 Deinste, 57223 Kreuztal, 29456 Hitzacker, 74632 Neuenstein, 16359 Biesental.
Meine Fragen an die Stadtverordneten sind:
Wollen Sie auch mehr Kultur in der Stadt?
Sehen Sie das Bahnhofsgebäude als einen passenden Ort dafür?
Werden Sie zur Verwirklichung beitragen?
Welche Anregungen können Sie selbst dazu geben?
Brigitte Tham
In der Antwort auf die Fragen von Frau Tham, hat sich die Fraktion Stadtverein ganz klar für die baldige Fertigstellung des Kulturbahnhofs ausgesprochen.
Bereits zur letzten Haushaltsberatung haben wir Projekte vorgeschlagen, die zugunsten des Kulturbahnhofs nach hinten gestellt werden sollten. Dafür konnte bislang keine Mehrheit gefunden werden.
Wir bleiben dran!
Seite 1 von 3