Stadtverein wählt neuen Vorstand Drucken E-Mail
Sonntag, den 19. März 2017 um 14:28 Uhr

Am 12. März 2017 trafen sich die Mitglieder des Stadtvereins zur jährlichen Mitgliederversammlung im Hotel Lunik Park.
Auf der Tagesordnung stand - wie alle zwei Jahre - die Neuwahl des Vorstandes.
Alle Mitglieder des bisherigen Vorstands stellten sich auch für die kommende Amtsperiode zur Wahl und wurden einstimmig wiedergewählt.

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2017 Drucken E-Mail
Montag, den 06. Februar 2017 um 17:21 Uhr

Die ersten Tagesordnungspunkte wurden relativ schnell behandelt mit mehrheitlicher Zustimmung. So beteiligt sich die Stadt für drei Jahre an einem noch aufzubauenden kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk. Danach kann geprüft werden, was es der Stadt gebracht hat und ob eine Verlängerung sinnvoll ist.

In Borgsdorf wurden Verkehrsflächen im Bereich der Dianaallee zunächst gewidmet und dann die Erweiterung mit Dianaallee benannt.

Der Antrag der Fraktion Die Linke zum Ersatz für den gefällten Weihnachtsbaum am Rathaus fand ebenfalls eine breite Zustimmung.

Mit einem Auftrag an die Verwaltung wollte die Fraktion Stadtverein ein Gesamtkonzept „Geschichtskultur in Hohen Neuendorf" einführen und wegkommen von der sporadischen Auswahl eher zufällig benannter geschichts- und erinnerungsträchtiger Orte. Als Ideengeber sollten hierzu diemi Herausgeber des Kalenders „Geschichte und Geschichten" sowie interessierte Bürger beteiligt werden.
Auf Antrag der SPD wurde dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen, da er das Thema weitergehend behandelt, als die von der CDU eingereichte Vorlage. Hier war zunächst nur von „Erinnerung an altes Krankenhaus in der Niederheide" die Rede. Kurz vor der Beratung reichte die CDU eine Ergänzung nach unserem Vorbild ein und forderte ebenfalls eine Prioritätenliste, die von der Verwaltung vorgelegt werden sollte. Vermutlich aus diesem Grund stimmte sie dann auch geschlossen gegen den SPD-Antrag zur Änderung der Reihenfolge der beiden Anträge.
Die Diskussion zum Thema war dann wieder einmal typisch für Hohen Neuendorf. Leider wirkten die geäußerten Einwände gegen unseren Antrag, hauptsächlich seitens der CDU und des Bürgermeisters, teilweise wie ein bewusstes Missverstehen-Wollen. In einem Gespräch am Vorabend mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden gab es keinerlei Bedenken zu unserem Antrag. In der Sitzung wurde unser Antrag dann als „unverständlich" abgetan.
Die Argumentation des Bürgermeisters war ebenso wenig schlüssig. So sieht er den Inhalt des Antrags nicht als Pflichtaufgabe an und würde für die Bearbeitung des Antrags mindestens eine weitere Personalstelle benötigen. Es ist uns neu, dass er sich plötzlich nur noch auf Pflichtaufgaben beschränken will und für die Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Bürgern weiteres Personal beantragen will. Dem Stadtverein warf er vor, dass ihm mit dem Antrag ein „Heimatmuseum" untergeschoben werden soll.

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Mandatswechsel in der Sommerpause Drucken E-Mail
Montag, den 19. September 2016 um 08:51 Uhr
Seit dem 1. Juli 2016 wird eines der drei Mandate unseres Bürgervereins in der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung von unserem Vorstandsmitglied Dr. Berhard Böckelmann aus Bergfelde wahrgenommen. Er löst damit in der SVV unseren stellvertretenden Vereinsvorsitzenden Matthias Schwanke ab, der seit 2008 für uns die Interessen der Bürger auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, sowie dem Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit vertreten hat. Daneben war er uunter anderem im Umlegungsausschuss, in verschiedenen anderen Gremien der SVV und in der AG Demografie Vertreter und Ansprechpartner der Bürger.

Matthias Schwanke wird sich nach acht Jahren als Stadtverordneter neuen Aufgaben im beruflichen und familiären Bereich widmen, aber dennoch der Fraktion Stadtverein weiterhin beratend zur Verfügung stehen.

Für ihn rückte gemäß dem Ergebnis des Stadtvereins aus der letzten Kommunalwahl Dr. Bernhard Böckelmann nach, der neben unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Joachim Guretzki und der stellvertretenden Sozialausschussvorsitzenden Annette Marquardt unsere Fraktion vervollständigt.

Dr. Bernhard Böckelmann war bereits seit 2009 für den Stadtverein als Sachkundiger Einwohner tätig, zuletzt im Stadtentwicklungsausschuss. Er lebt seit 1994 in Bergfelde und setzt sich für eine transparente Gestaltung der Lokalpolitik und für einen größeren Einfluss der Bürger ein.

Sie können Herrn Dr. Böckelmann jederzeit mit Hilfe des Kontaktformulars erreichen.

 
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 21.07.2016 Drucken E-Mail
Montag, den 27. Juni 2016 um 00:00 Uhr

Nach der Einwohnerfragestunde wurden zwei neue Stadtverordnete verpflichtet. In der SPD-Fraktion rückt Herr Bormeister für Herrn Tornow nach. Die Fraktion Stadtverein ist mit Dr. Böckelmann, der für Matthias Schwanke nachrückt, auch wieder komplett besetzt.
Auf Antrag der SPD sollte zunächst die Tagesordnung durch einen Eilantrag ergänzt werden. Die besondere Eilbedürftigkeit konnte jedoch nicht überzeugend dargelegt werden. Der Antrag wurde abgelehnt.

Billigung "Pflege- und Entwicklungsplan für das Herthamoor" im Stadtgebiet Hohen Neuendorf

Zu diesem Punkt gab es noch eine rege Diskussion, die am Ende zu dem Antrag auf „Ende der Rednerliste" führte. Unser Antrag, die optionale Durchwegung des Herthamoors aus dem Konzept zu streichen, fand leider keine Mehrheit.
Die SPD drückte ihr Misstrauen zur Tätigkeit der Verwaltung aus. Der Antrag der Linken, ein zusätzliches Finanzkonzept zu den Maßnahmen zu erstellen, fand kein Verständnis beim Bürgermeister, erhielt aber von den Stadtverordneten eine eindeutige Unterstützung. Nach unserem Verständnis kann die Verwaltung nun nicht mehr aus dem Pool möglicher Maßnahmen und im Rahmen der verfügbaren Mittel selbst entscheiden.
Das Konzept zur Pflege und Entwicklung fand mit 21 Stimmen eine breite Mehrheit.

Satzung der Stadt Hohen Neuendorf für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe (Friedhofsordnung)

Die überarbeitete Friedhofsfordnung wurde einstimmig beschlossen.

Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Hohen Neuendorf (Friedhofsgebührensatzung)

Eine inhaltliche Diskussion zur Gebührensatzung konnte - wie in den Ausschüssen - auch in der SVV nicht geführt werden. Unsere Fraktion machte an Hand einer langen Liste deutlich, dass es erheblichen Klärungs- und Änderungsbedarf gibt.

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Friedhofsgebührensatzung verabschiedet Drucken E-Mail
Montag, den 01. August 2016 um 09:36 Uhr

In den Ausschüssen gab es nur kurze Beratungen zu der vom Bürgermeister vorgelegten neuen Gebührensatzung für die Benutzung kommunaler Friedhöfe.

Entweder waren es zu viele Fragen, die niemand in der Sitzung klären konnte, oder in den Ausschüssen wurde mehrheitlich gegen eine Vertagung gestimmt.
Dabei war keine Eile geboten.

Unserer Fraktion stellten sich bei der intensiven Auseinandersetzung mit der Vorlage etliche Fragen. In einem Gespräch mit der zuständigen Sachbearbeiterin erhielten wir auf unsere Fragen viele Antworten. Zu wesentlichen Punkten konnte jedoch keine Übereinstimmung erzielt werden.

Auf diese Unstimmigkeiten und Fragen wurde der Bürgermeister in der Stadtverordnetenversammlung vom 21.07.16 nochmals hingewiesen. Leider mangelte es ihm am Verständnis und er nutzte nicht die Chance, die Vorlage noch einmal zurückzuziehen. Wir hätten die interne Überprüfung einer Klage von Betroffenen vorgezogen.

Im Wesentlichen geht es um folgende Punkte, die wir kritisch hinterfragen:

  • Die Größe der drei städtischen Friedhöfe unterscheidet sich erheblich - die Kosten für den Pflegeaufwand werden aber über alle gleichmäßig verteilt.

  • Der Friedhof in Hohen Neuendorf hat sehr viele freie Flächen, die in den nächsten 20 Jahren niemals Verwendung finden werden. Dennoch wird die Pflege dieser Flächen in die Gebühren einbezogen.

  • Der Anteil der freien und zukünftig benötigten Flächen wurde nie berechnet, so dass nur spekuliert werden kann, ob 10%, 20% oder mehr Prozent der Friedhofsfläche frei sind.

  • Die Stadtverordneten haben sich per Beschluss auf 10% geeinigt. Das bedeutet, dass 10% aller anfallenden Kosten aus dem Haushalt (von der Allgemeinheit) getragen werden. Das ist im Prinzip richtig, wir hätten nur gerne gewusst, wie viele m² es nun wirklich sind und was man in der Zukunft mit diesen Flächen vorhat.

  • Da die Gebühren für die Grabnutzung relativ hoch sind, wurde von den Stadtverordneten beschlossen, dass nur eine 90%ige Kostendeckung erreicht werden soll. Die fehlenden 10% werden dann wieder von der Allgemeinheit aus dem Haushalt finanziert. Wir finden, dass der Haushalt dafür nicht zur Verfügung stehen darf.

  • Stattdessen wäre es angebracht, sich über die Ursache der hohen Gebühren, also über die Kosten zu unterhalten - doch leider Fehlanzeige.

Diese und weitere Punkte werden regelmäßig vom Bund der Steuerzahler kritisiert, wenn er sich mit Gebührensatzungen in anderen Städten und Gemeinden auseinandersetzt.

Ein schwacher Trost - wie wir meinen. Darum haben wir der Satzung nicht zugestimmt.

gez. Dr. Hans-Joachim Guretzki
Fraktion Stadtverein

 
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